Die Zukunft gehört Europa
[Jun 16, 2008; Miscellaneous, German]

Europa. Früher war das einfach nur der Name unseres Kontinents. Inzwischen ist damit aber immer öfter ein ferner Ort gemeint, der fortlaufend Richtlinien produziert, von denen deutsche Politiker gern behaupten, sie wären dafür nicht verantwortlich, müssten sie aber trotzdem umsetzen. Ja, man könnte sogar unterstellen, Europa ist eine Erfindung der Politik, um die Verantwortung für unpopuläre Gesetze abschieben und demokratische Abstimmungsprozesse aushebeln zu können.

Da verwundern auch die Entsetzenschreie nicht, nachdem es ein kleines Land gewagt hat, die Bevölkerung über die umbenannte europäische Verfassung abstimmen zu lassen. Dabei musste man doch aus der ersten Runde der Verfassungsabstimmung wissen, dass den Bürgern solch wichtige Entscheidungen nicht zuzutrauen sind - besonders dann nicht, wenn sowieso nur ein Ergebnis erlaubt ist. Europa und Basisdemokratie, das verträgt sich eben nicht.

Aber es gab nicht nur Entsetzen: Der ein oder andere Funktionär äußerte sich in der Presse durchaus zuversichtlich, die irischen Gesetze, die die Volksabstimmung notwendig machten, beim nächsten Anlauf irgendwie umgehen zu können.

Demokratie war gestern. Die Zukunft gehört Europa.